(...) der Bezug auf den demographischen Faktor ist deshalb falsch, weil die Produktivitätsentwicklung entscheidend ist. Brauchten wir vor 100 Jahren acht Bäuerinnen und Bauern für eine bestimmte landwirtschaftliche Leistung, genügt dafür heute eine Bäuerin bzw. (...)
Sehr geehrter Herr Ehm,
Sehr geehrte Frau Herrmann,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.
Sehr geehrter Herr Recktenwald,
(...) Die Beamtenpensionen sind im Beamtenversorgungsgesetz geregelt und fallen in die Zuständigkeit vom Ministerium für Inneres, die Abgeordnetenpensionen haben also gar nichts mit den Tarifabschlüssen des Öffentlichen Dienstes zu tun. Und auch die Beamtenpensionen sind nicht direkt an die Tarifabschlüsse im Öffentlichen Dienst gekoppelt. Das Innenministerium macht derzeit leider keinerlei konkrete Angaben, wie sich die Tarifabschlüsse auf die Beamtenpensionen auswirken werden; deshalb kann Ihre Frage von mir leider zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht beantwortet werden. (...)
Sehr geehrter Herr Fies,
ich bin kein Fachmann für Unterhaltsrecht. Aus eigenem Wissen kann ich die Frage, die Sie mir stellen, nicht beantworten. Ich bitte um Nachsicht.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB