Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Bernd B. • 01.06.2008
Antwort von Marion Caspers-Merk SPD • 09.06.2008 (...) Die Kandidatur von Gesine Schwan ist ein normaler demokratischer Vorgang. Man kann nicht einerseits Politikverdrossenheit beklagen, andererseits jedoch eine bedeutende Wahl zur bloßen Formalität herabstufen, indem man auf eine aussichtsreiche Gegenkandidatin verzichtet. Ich erwarte, dass unsere Entscheidung ebenso akzeptiert wird, wie die SPD akzeptiert hat, dass sich CDU, CSU und FDP auf Horst Köhler verständigt haben. (...)
Frage von Markus K. • 01.06.2008
Antwort von Ulla Schmidt SPD • 29.08.2008 (...) die Sozialgesetzgebung des Bundes sieht vor, dass der kommunale Sozialhilfeträger die tatsächlichen Unterkunftskosten übernimmt, soweit sie angemessen sind. (...) Wie die Berechnung der angemessenen Kosten genau zu erfolgen hat, ist dabei von der Sozialgesetzgebung nicht vorgegeben. (...)
Frage von Monika B. • 26.05.2008
Antwort von Horst Seehofer CSU • 28.05.2008 (...) Ob man mit 1.050 EURO Rente leben kann, ist regional unterschiedlich zu bewerten, ich trete seit jeher dafür ein, dass jemand, der sein Leben lang gearbeitet hat, eine ausreichende Rente bekommt. Die diesjährige Rentenerhöhung erhöht sich stärker als ursprünglich vorgesehen. (...)
Frage von Manfred S. • 25.05.2008
Antwort von Hubertus Heil SPD • 10.06.2008 (...) Peter Friedrich, der Vorsitzende der "Youngsters", ein Zusammenschluss junger SPD-Abgeordneter im Bundestag äußerte sich zu dem Thema öffentlich und sagte gegenüber der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung: "So einen Blödsinn habe ich selten gehört, nach den Hüftgelenken jetzt das Wahlrecht." Damit spielt er auf Junge-Union-Chef Philipp Missfelder an, der 2003 gefragt hatte, ob Krankenkassen 85-jährige noch künstliche Hüftgelenke erstatten sollten. Dieser Aussage schließe ich mich an. (...)
Frage von Ewald K. • 24.05.2008
Antwort von Ralf Brauksiepe CDU • 28.05.2008 (...) Diese ergänzende Alterssicherung fördert der Staat vielfach, z.B. im Rahmen der Riesterrente. Ich stimme Ihnen zu, dass gerade Bezieher geringer Einkommen Schwierigkeiten haben, einen Teil ihres Einkommens für das Alter zurückzulegen. Durch die staatlichen Zulagen lohnt sich jedoch bereits das Sparen eines geringen Betrages. (...)
Frage von Manfred S. • 24.05.2008
Antwort von Norbert Röttgen CDU • 26.11.2008 Anmerkung der Redaktion
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