Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr Raible,

vielen Dank für Ihre Frage vom 05.08.2008, die ich gerne beantworte. Über Zuschriften aus meinem Geburtsort freue ich mich besonders.

(...) Offensichtlich liegt Ihnen das Thema Umlageverfahren sehr am Herzen. Wenn Sie das Umlageverfahren ändern möchten, indem Sie beispielsweise auch die Beamten mit einbeziehen, müssen Sie nicht nur mit erheblichem Widerstand von Seiten der Beamten rechnen, sondern auch mit verfassungsrechtlichen Problemen, da den Beamten die Pensionsansprüche ja bereits zugesichert wurden. (...)

(...) Wolfgang Clement vertritt in einigen Fragen eine dezidiert andere Meinung als die Mehrheit der SPD. Das ist sein gutes Recht und er darf es natürlich auch laut und in der Presse vertreten. (...)

(...) Die Rente soll die Lebensleistung des Arbeitnehmers honorieren. Die Rentenhöhe ist daher vor allem an die im Laufe des Lebens einbezahlten Beiträge gebunden. Wer viele Jahre lang Beiträge eingezahlt hat, bekommt mehr Rente, als jemand mit weniger Beitragsjahren. (...)

(...) Die Grundsicherung im Alter gibt es seit 2003. Sie ist eine sogenannte bedarfsorientierte Sozialleistung für Personen, die ihren Lebensunterhalt nicht durch eigenes Einkommen und Vermögen bestreiten können und im Rentenalter sind. Zuständig für die Grundsicherung sind Sozialämter der Kreise und kreisfreien Städte. (...)