Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) In einer regelmäßig tagenden Arbeitsgruppe tauschen wir uns zu den anstehenden Problemen aus und suchen gemeinsam nach Lösungen. Das unbefriedigende und vor allem für Eltern, aber auch für Träger schwierige "Kitaplatzmanagement" ist ein Problem, mit dem wir uns aktuell auseinandersetzen müssen und wollen, auch, weil sich zahlreiche Eltern, so wie Sie, an mich gewandt und auf diesen Misstand hingewiesen haben. In der Hoffnung auf eine schnelle und gute Lösung werden wir die Eltern unmittelbar bei der Vergabe der Kitagutscheine darüber informieren. (...)
(...) Deshalb halte ich die derzeitige Form der Anmeldung für sinnvoll, wenn vor Ort genügend Plätze vorhanden sind. Hier wollen Bündnis 90 / Die Grünen Anreize schaffen, zusätzliche Kitaplätze in Berlin einzurichten. Zum Beispiel soll es ein Startgeld für Elternkitas geben, die sich neu gründen. (...)
(...) Sie haben für unseren Ortsteil ein absolut wichtiges Thema angesprochen. Ich glaube, dass eine "zentrale" Vergabe nicht helfen wird, wenn einfach zu wenig Kita Plätze insgesamt in Biesdorf vorhanden sind. Und das ist das grundsätzliche Problem im Ortsteil. (...)
(...) das Problem fehlender Kitaplätze begleitet meine politische Tätigkeit schon seit einigen Jahren. Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg und vor allem das Jugendamt geführt von der grünen Stadträtin Frau Monika Herrmann haben schon lange Alarm geschlagen. (...)
(...) Ich kann Ihnen mitteilen, dass der Gesetzgeber den Vertragspartnern umfangreiche Gestaltungsmöglichkeiten für eine steuerunschädliche Auszahlung von geförderten Altersvorsorgevermögen einräumt. Im Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen (BMF) vom 31. (...)