Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas S. • 04.10.2019
Antwort von Wolfgang Strengmann-Kuhn Bündnis 90/Die Grünen • 20.01.2020 (...) Das Thema Menschenrechte ist bei uns stets ein Topthema und mein hessischer Abgeordnetenkollege Omid Nouripour hat erst vor einigen Wochen eine hochrangige Gruppe des saudischen Schura-Rats mitempfangen. Während des Treffens wurden die schweren Menschenrechtsverstöße Saudi-Arabiens außerordentlich deutlich angesprochen, weshalb es dabei seinen Berichten zufolge recht hitzig zuging. Sie können also davon ausgehen, dass wir hier sehr aktiv sind. (...)
Frage von Thomas S. • 04.10.2019
Antwort ausstehend von Andrea Nahles SPD Frage von Thomas S. • 04.10.2019
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Thomas S. • 04.10.2019
Antwort ausstehend von Heiko Maas SPD Frage von Katrin R. • 03.10.2019
Antwort von Anke Wirsing DIE LINKE • 07.10.2019 (...) Rot-Rot-Grün hat allerdings zugleich eine Klarstellung vorgenommen, dass die Beitragsfreiheit eines Geschwisterkindes nicht die soziale Staffelung aufhebt. Dazu heißt es im §30 Absatz 5 (neu): "(5) Die Regelungen zur Elternbeitragsfreiheit haben auf die Bestimmungen zur sozialen Staffelung nach § 29 Abs.2 Satz 3 und deren Anwendung keinen Einfluss. (...)
Frage von Ingeborg G. • 01.10.2019
Antwort von Anatole Braungart MLPD • 02.10.2019 (...) Es müssen unbedingt mehr Erzieher ausgebildet und eingestellt werden. Erzieher*Innen müssen bereits in der Ausbildung eine vernünftige Ausbildungsvergütung erhalten, die vom Staat getragen werden muss. (...)