Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Niels D. • 16.04.2009
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 06.05.2009 (...) ich habe den Film gesehen und kann deshalb sagen, dass die Darstellungen keineswegs pornographisch sind. Darüber hinaus ist die künstlerische Freiheit des Regisseurs bei einer Bewertung zu berücksichtigen, sodass ich Straftatbestände keineswegs in Betracht ziehen würde. (...)
Frage von Solveig S. • 16.04.2009
Antwort von Nicolette Kressl SPD • 20.04.2009 (...) Diese einmalige zusätzliche Kindergeldzahlung kann allerdings dazu führen, dass der unterhaltspflichtige Elternteil in dem Auszahlungsmonat seinen Unterhaltsbetrag um 50 Euro kürzt. Rechtlich ist dies möglich, da das Kindergeld im Falle getrennt lebender Eltern dem Unterhaltsverpflichteten zur Hälfte angerechnet wird, d.h. (...)
Frage von Herbert K. • 15.04.2009
Antwort von Kerstin Griese SPD • 13.05.2009 (...) ich habe lediglich gesagt, dass ich es gut finde, wenn der Kinderbonus tatsächlich bei den Kindern ankommt. Leider ist es so, dass das Steuerrecht in oftmals ungerechter Weise zwischen Verheiraten und Unverheirateten differenziert. (...)
Frage von Natalie Z. • 14.04.2009
Antwort von Marieluise Beck Bündnis 90/Die Grünen • 06.05.2009 (...) ich verstehe Ihre Sorge sehr gut. Diese lange Wartezeit und die Tatsache, dass Sie keine Antwort erhalten, ist ein nicht tragbarer Zustand. Leider muss ich Ihnen aber sagen, dass ich als Bundestagsabgeordnete für diesen konkreten Fall nicht die bestmögliche Ansprechpartnerin bin. (...)
Frage von Ralf H. • 13.04.2009
Antwort von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU • 24.04.2009 (...) in der Regel beantworte ich nur Fragen aus meinem eigenen Wahlkreis oder dann, wenn meine Themenschwerpunkte Familien- und Rechtspolitik angesprochen werden. Zu der familienpolitischen Problematik Ihrer Anmerkung habe ich bereits in der Antwort an Frau Trant Stellung genommen; dem habe ich nichts mehr hinzuzufügen. Was den gesundheitlichen Aspekt betrifft, wenden Sie sich der Zuständigkeit halber bitte an Ihre regionale Abgeordnete. (...)
Frage von Yannick R. • 13.04.2009
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 21.04.2009