Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Antje B. • 21.04.2009
Antwort von Peter Danckert SPD • 29.05.2009 (...) Aus diesem Grund habe ich mich telefonisch an den Bürgermeister der Stadt Mittenwalde, Herrn Pfeiffer, gewandt und ihn um eine Stellungnahme gebeten: Dieser hat mir versichert, dass von dem Spiel- und Bolzplatz keine Unfallgefahr für dort spielende Kinder ausgeht. Vielmehr habe die Stadt Mittenwalde sowohl den TÜV, als auch die Gemeinde-Unfallkasse die Anlage begutachten lassen, die beide zu dem Ergebnis gekommen seien, dass der Spiel- und Bolzplatz nicht zu beanstanden ist. (...)
Frage von Tristan R. • 20.04.2009
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 07.05.2009 Sehr geehrter Herr Rosenkranz,
Frage von Lisa N. • 19.04.2009
Antwort von Willi Brase SPD • 22.04.2009 (...) Dennoch stimme ich Ihnen absolut zu, dass jedes Kind die Möglichkeit haben sollte, einen Kindergartenplatz zu erhalten. (...) Nur die Beitragsfreiheit für Kindertagesstätten gewährleistet, dass auch Kinder aus materiell schlechter gestellten Familien einen Kindergartenplatz in Anspruch nehmen können und somit keine Bildungsdefizite entstehen. (...)
Frage von Tim K. • 18.04.2009
Antwort von Hans-Peter Uhl CSU • 20.04.2009 (...) ich setze mich für eine effektive Strafverfolgung von Kinderschändern ein. Den Vorwurf der Instrumentalisierung von Missbrauchsopfern weise ich mit Abscheu zurück. (...)
Frage von Hadmut D. • 18.04.2009
Antwort von Hans-Peter Uhl CSU • 24.04.2009 (...) Die argumentative Bringschuld liegt natürlich bei denen, die ein Vorgehen gegen Kinderpornographie kritisieren und nicht bei denen, die - statt sich mit den Problemen zufrieden zu geben - nach neuen Lösungswegen suchen. (...)
Frage von Horst R. • 17.04.2009
Antwort von Klaus Hänsch SPD • 22.04.2009 (...) Deutsche erhalten nach dem Einkommensteuergesetz dann für Ihre Kinder Kindergeld, wenn sie in Deutschland ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt haben oder zwar im Ausland wohnen, aber in Deutschland einkommensteuerpflichtig sind. Das scheint in dem von Ihnen geschilderten Fall so zu sein, da beide Elternteile Deutsche sind und der Vater in Deutschland Steuern zahlt. (...)