Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marianne Schieder
Antwort von Marianne Schieder
SPD
• 14.05.2009

(...) Die SPD-Bundestagsfraktion hat im zuständigen Wirtschaftsausschuss des Bundestages eine öffentliche Anhörung zum Kinderpornografiebekämpfungsgesetz durchgesetzt, die am 27.05.09 stattfinden wird. (...) Damit können auch die in Teilen der Internet-Community aufgeworfenen Kritikpunkte, die wir sehr ernst nehmen, angemessen einbezogen und erörtern werden. (...)

Frage von Karlheinz S. • 11.05.2009
Portrait von Jörg Tauss
Antwort von Jörg Tauss
Einzelbewerbung
• 12.05.2009

(...) Was meinen Wahlkreis angeht will ich Ihnen auch die Sorge um Fairness gegenueber der uebrigens noch nicht einmal feststehenden Nachfolge auch gerne abnehmen: Niemand an meiner Basis wuenscht es sich, jetzt vor der Wahl den Wahlkreis quasi "kampflos" ohne MdB- Praesenz der Union zu ueberlassen und dies gar mit "Fairness" zu verwechseln. Im Wahlkreis gibt es ungeachtet des Wahlkampfs im uebrigen aber auch noch einiges zu tun. (...)

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