Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort von Wolfgang Schäuble
CDU
• 15.06.2009

(...) Die Politik hat weder auf die Organisation der Liga, noch auf deren Zusammensetzung bzw.Regelungen hinsichtlich des sportlichen Auf- und Abstiegs einen Einfluss. Ich nehme auch nicht an, dass Sie möchten, dass es wie zu früheren Zeiten ist, in denen das anders war. (...)

Portrait von Katherina Reiche
Antwort von Katherina Reiche
CDU
• 02.06.2009

(...) Sowohl die Förderung und Unterstützung im Jugendbereich als auch der notwendige Neubau eines Landtages sind wichtige Maßnahmen der Landeshauptstadt Potsdam. Diese Bereiche gegeneinander politisch auszuspielen, davon halte ich nichts. (...)

Portrait von Wolfgang Wodarg
Antwort von Wolfgang Wodarg
dieBasis
• 08.07.2009

(...) Es muss sich also keiner Sorgen machen, dass er aus versehen auf eine Liste von Verdächtigen oder gar auf eine Fahndungsliste geraten könnte. Der Sinn des Umlenkens auf ein Stoppschild ist nicht, damit Daten zur Ermittlung zu generieren. Vielmehr ist es vor allem ein Instrument, das auf den Umstand reagiert, dass kinderpornographische Seiten auf Servern im Ausland nicht einfach gelöscht werden können. (...)

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