Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von René V. • 26.05.2009
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 27.05.2009 (...) Diese Vertreterinnen und Vertreter gelten als besonders zuständig für Moral, was in gewisser Hinsicht ja auch stimmt. Erst jetzt ist wirklich klar geworden, welcher Missbrauch in den Heimen mit Kindern betrieben wurde. Ich hoffe, dass nun zügig Ergebnisse erarbeitet werden, die uns volle Klarheit verschaffen und für die Zukunft einen Missbrauch bei Kindern weitestgehend ausschließen. (...)
Frage von René V. • 26.05.2009
Antwort von Renate Künast Bündnis 90/Die Grünen • 24.08.2009 (...) Das gilt auch für die Unternehmen, die die Heimkinder als billige Arbeitskräfte missbraucht haben. Wir hoffen, dass der runde Tisch sich zügig auf eine Entschädigung einigen wird, denn viele Betroffenen sind im Rentenalter und können nicht mehr lange darauf warten. (...)
Frage von Reiner G. • 26.05.2009
Antwort von Kai Gehring Bündnis 90/Die Grünen • 16.07.2009 (...) Damit Kinder wirklich teilhaben können, muss aber die materielle Basis wirklich stimmen. Notwendig sind deshalb endlich Regelsätze für Kinder und Jugendliche, die ihren tatsächlichen entwicklungsbedingten Bedarf decken. Das ist heute leider nicht der Fall und darin sehen wir eine große Ungerechtigkeit. (...)
Frage von Reiner G. • 26.05.2009
Antwort von Martin Dörmann SPD • 18.06.2009 (...) Ab dem Schuljahr 2009/2010 wird Kindern aus Hartz-IV-Familien ein so genanntes "Schulbedarfspaket" gezahlt. Jedes Schulkind hat bis zum Ende der Schullaufbahn (dem Abitur) Anspruch auf 100 Euro zu Beginn eines jeden Schuljahres zur Deckung des Bedarfs an Schulmaterialien und Lernmitteln wie Bücher, Hefte oder Schulranzen. (...)
Frage von Reiner G. • 26.05.2009
Antwort von Ursula Heinen-Esser CDU • 10.06.2009 (...) Der Sozialstaat, den Sie in Ihrem Schreiben kritisieren, sorgt dafür, dass Menschen, die nicht aus eigener Kraft für sich und ihre Familie aufkommen können, unterstützt werden. Er wird finanziert von der Gemeinschaft der Steuerzahler. (...)
Frage von Brigitte K. • 26.05.2009
Antwort von Wolfgang Gunkel SPD • 11.06.2009 (...) Allerdings stellt sich die Frage, ob die Sperrung des Zugangs zu spezifischen Internetseiten ein angemessenes und wirkungsvolles Mittel zur Bekämpfung der Kinderpornografie darstellt. Bei der Sperrung von Internetseiten handelt es sich in meinen Augen um ein schwieriges Spannungsfeld zwischen dem unbedingt notwendigen Kampf gegen Kinderpornographie einerseits und einer potentiellen Einschränkung der Informationsfreiheit andererseits. Natürlich ist nichts dagegen einzuwenden, Menschen den Zugang zu kinderpornografischen Seiten zu verwehren. (...)