Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Martin H. • 04.08.2009
Portrait von Olaf Scholz
Antwort von Olaf Scholz
SPD
• 21.08.2009

(...) Das von Ihnen beschriebene Beispiel könnte die Voraussetzungen für eine sogenannte Einstiegsqualifizierung (EQ) erfüllen, ein Langzeitpraktikum von mindestens 6 und höchstens 12 Monaten Dauer. Die EQ ist eine Förderung der Bundesagentur für Arbeit mit dem Ziel, durch praktische Erfahrungen jungen Menschen den Einstieg in das Berufs- und Arbeitsleben zu ermöglichen. Während einer EQ erhält der Arbeitgeber einen Zuschuss zur Vergütung von maximal 212 Euro monatlich, den er an den Teilnehmer auszahlt. (...)

Portrait von Monika Griefahn
Antwort von Monika Griefahn
SPD
• 10.08.2009

(...) Gerade diese unabhängige Kontrolle kann aber selbstverständlich erst dann geschehen, wenn die Gesetzesgrundlage in Kraft getreten ist und die Arbeit aufgenommen wurde. Ich werde mich weiterhin persönlich dafür einsetzen, dass dem von uns als SPD verankerten Prinzip "Löschen vor Sperren" auch wirklich Rechnung getragen wird. (...)

Frage von Hans-Joachim B. • 24.07.2009
Portrait von Bodo Ramelow
Antwort von Bodo Ramelow
DIE LINKE
• 28.07.2009

(...) Insofern können wir nicht darüber entscheiden, ob und wie es für andere Zwecke zur Verfügung gestellt werden kann. Nichtsdestotrotz liegt der LINKEN und mir persönlich das Thema Erneuerbare Energien in Verbindung mit der Schaffung von nachhaltigen Arbeitsplätzen sehr am Herzen. Sie sprechen da ein ganz wichtigen Punkt unserer Programmatik an. (...)

Portrait von Michael Neumann
Antwort von Michael Neumann
SPD
• 25.07.2009

(...) Offensichtlich gab es Interesse, dieses "wichtige" Thema gezielt und - aus meiner Sicht - verfälscht an die Öffentlichkeit zu bringen. (...) Für mich stelle ich fest, dass das Pix-Buch eine tolle Idee ist und eine tolle Resonanz bekommen hat. (...)

Portrait von Christiane Blömeke
Antwort von Christiane Blömeke
Bündnis 90/Die Grünen
• 03.08.2009

(...) Das Bezirksamt Hamburg-Nord hat eine Baugenehmigung erteilt, jedoch mit der Auflage, dass in der Kita maximal 80 Kinder betreut werden können. (...) Es ist in jedem Falle ärgerlich, dass sich der Bau der Kita aufgrund der Einschränkung der Baugenehmigung weiter verzögert. (...)

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