Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Anette Reinders
Antwort von Anette Reinders
Bündnis 90/Die Grünen
• 05.09.2009

(...) Das gilt auch, wenn sie als Flüchtlinge in unser Land einreisen. Es ist meinen Augen nicht akzeptabel, dass unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Asylbewerberunterkünften untergebracht werden. Noch schlimmer ist es, wenn diese Kinder und Jugendliche in Abschiebehaft genommen werden. (...)

Portrait von Anke Spoorendonk
Antwort von Anke Spoorendonk
SSW
• 09.09.2009

(...) Weiterhin teilen wir die Auffassung des Flüchtlingsbeauftragten, dass die jugendrechtliche Bestimmung des § 42 SGB VIII zwingende anzuwenden ist. Dieses bedeutet, dass die unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge grundsätzlich in Obhut genommen werden müssen und sie Anspruch auf Leistungen der Jugendhilfe haben. Eine Aufnahme in eine Aufnahmeeinrichtung, die für erwachsene Flüchtlinge ausgerichtet ist, wird dadurch ausgeschlossen. (...)

Portrait von Nebahat Güçlü
Antwort von Nebahat Güçlü
SPD
• 15.09.2009

(...) das Hamburger Abendblatt titelte am 8.9.09: "Das neue Deutschland - viele Kulturen, mehr Spielkultur". Gemeint ist damit, dass inzwischen von 23 Fußballnationalspielern 10 einen Migrationshintergrund haben und ohne sie, eine erfolgreiche Zukunft der Nationalmannschaft nicht mehr denkbar ist. Die deutschen Erfolge im U 17- bis U21-Bereich zeigen das deutlich. (...)

Portrait von Britta Haßelmann
Antwort von Britta Haßelmann
Bündnis 90/Die Grünen
• 18.09.2009

(...) Eine gesunde Mahlzeit in der Schule ist zum Dauerbrenner in Diskussionen geworden: In Elternversammlungen, zu Hause und in der Politik wird darum gestritten, wie eine gute Schulverpflegung Alltag werden kann. Das Schulobstprogramm der EU könnte das ein Stück ändern, doch bislang scheitert es am Zuständigkeitsstreit zwischen Bund und Ländern. Die sollten sich nicht länger verweigern, wenn es um gesundes Essen geht. (...)

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