Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Cornelius G. • 22.09.2009
Portrait von Ralf Stegner
Antwort von Ralf Stegner
SPD
• 23.09.2009

(...) Das Ministerium hat bisher keine Rückmeldungen erhalten, dass es seitens der Kreise Auszahlungsprobleme gibt; erst Anfang September fand eine Sitzung des Arbeitskreises Kindertagesstättengesetz statt, an der Vertreter des Ministeriums und der Jugendämter teilnahmen. Schwierigkeiten wie die von Ihnen genannten wurden dort nicht berichtet. (...)

Frage von Petra A. • 21.09.2009
Portrait von Carola Veit
Antwort von Carola Veit
SPD
• 22.09.2009

(...) Sie beschreiben zutreffend die Ungerechtigkeit der Regelung, die von der schwarz-grünen Koalition gegen unsere Stimmen im Rathaus beschlossen worden ist. Zusätzlich zu der von Ihnen beschriebenen Ungereimtheit kommt noch hinzu, dass die Vorschule ja für alle Kinder wieder beitragsfrei geworden ist. Da werden die Kita-Kinder und ihre Eltern klar schlechter behandelt. (...)

Portrait von Karl-Heinz Warnholz
Antwort von Karl-Heinz Warnholz
CDU
• 22.11.2009

(...) ich habe für Sie einmal mit Unterstützung meiner Kolleginnen und Kollegen aus dem Regionalausschuss Rahlstedt eine Liste der uns bekannten Spielflächen erstellt. Es gibt Spiel- und Freizeitflächen die im Eigentum der Freien und Hansestadt Hamburg stehen und solche die privat betrieben werden, wie der Bauspielplatz, den ich vor 40 Jahren selbst gegründet habe. Zudem müssen Bauherren, die Mehrfamilienhäuser errichten, ebenfalls auf eigenem privaten Grund eine Spielfläche schaffen. (...)

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