Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr Trost,

(...) Offensichtlich gab es Interesse, dieses "wichtige" Thema gezielt und - aus meiner Sicht - verfälscht an die Öffentlichkeit zu bringen. (...) Für mich stelle ich fest, dass das Pix-Buch eine tolle Idee ist und eine tolle Resonanz bekommen hat. (...)

(...) Das Bezirksamt Hamburg-Nord hat eine Baugenehmigung erteilt, jedoch mit der Auflage, dass in der Kita maximal 80 Kinder betreut werden können. (...) Es ist in jedem Falle ärgerlich, dass sich der Bau der Kita aufgrund der Einschränkung der Baugenehmigung weiter verzögert. (...)

(...) Das Gesetz bietet große Chancen im Kampf gegen Kinderpornografie - national ebenso wie international. Es beinhaltet den Grundsatz "Löschen vor Sperren". Das heißt, nur wenn die Strafverfolgungsbehörden nicht an die Quellen herankommen, sind künftig alle Zugangsanbieter verpflichtet, die vom Bundeskriminalamt identifizierten Inhalte zu sperren. (...)

(...) Das oberste Leitungsgremium des IWF ist der Gouverneursrat. Jedes Mitgliedsland ist dort durch einen Gouverneur vertreten. (...)

(...) ich muss mich für die späte Antwort entschuldigen und hoffe, dass Sie dafür Verständnis haben. Im Gespräch mit verschiedenen Stellen hat sich für mich abermals herausgestellt, dass die Situation zur Kindertagesbetreuung in Klein Borstel nach wie vor schwierig ist, sich aber alsbald ändern wird. Hierzu ist der rechtskräftige Bebauungsplan geändert worden: Anstelle der vorgesehenen 60 Betreuungsplätze werden nun 80 Plätze im Neubau angeboten werden können. (...)