Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ursula von der Leyen
Antwort von Ursula von der Leyen
CDU
• 30.11.2009

(...) vielen Dank für Ihre E-Mail zur CD "Liebe ist für alle da". (...) Grundlage war, dass sich Bürgerinnen und Bürger an das Bundesfamilienministerium gewandt haben mit der Bitte, einen Indizierungsantrag bei der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) zu stellen. (...)

Portrait von Antje Tillmann
Antwort von Antje Tillmann
CDU
• 13.11.2009

(...) Wie Sie sicherlich wissen, verhandelt das Bundesverfassungsgericht zurzeit über die Hartz-IV-Regelsätze für Kinder. (...) Wir werden diese Entscheidung abwarten und die Frage der Höhe von Hartz-IV-Regelsätzen für Kinder danach erneut auf die Tagesordnung setzen. (...)

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