Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dr. med. Susanne A. • 31.12.2010
Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort von Mechthild Dyckmans
FDP
• 20.01.2011

(...) Sie schlagen vor, den Eltern jugendlicher Patienten, die mit einer Alkoholvergiftung in ein Krankenhaus eingeliefert worden sind, die Kosten der ärztlichen Behandlung und alle damit verbundenen Kosten aufzuerlegen. (...) Er mag auf den ersten Blick Charme haben, aber so funktioniert unser Gesundheitssystem nicht. (...)

Portrait von Sibylle Laurischk
Antwort von Sibylle Laurischk
FDP
• 06.04.2011

(...) Die GEMA nimmt als Verwertungsgesellschaft den Einzug von Lizenzgebühren vor, zu dem Zweck, die wirtschaftliche Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke zu sichern. Verschiedene Nutzungen wie das Abspielen von Musik oder das Kopieren von Noten sind demzufolge lizensiert. (...)

Portrait von Christine Haderthauer
Antwort von Christine Haderthauer
CSU
• 19.01.2011

(...) Mit der Einlegung der Appellation hat Bayern das den Ländern nach der Verfahrensordnung der USK zustehende Recht wahrgenommen, nach Durchführung des USK-Verfahrens (Regelausschuss-, Berufungsverfahren, Beiratsentscheidung) eine nochmalige Überprüfung des Spiels zu fordern. Mit Einlegung der Appellation soll verhindert werden, dass das Spiel Dead Space 2 endgültig mit einem Kennzeichen der USK versehen wird, obwohl es möglicherweise von der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) für indizierungsrelevant gehalten werden könnte. Das Spiel enthält ein Ausmaß an Gewaltdarstellungen, die verrohende und zu Gewalt anreizende Wirkung auf Jugendliche haben können. (...)

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