Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas H. • 14.05.2010
Antwort von Joachim Herrmann CSU • 26.05.2010 (...) Im Extremfall entschließen sie sich dann irgendwann, diese in die Tat umzusetzen. Genau so verhielt es sich bei dem Amoktäter von Winnenden, der 15 Menschen getötet hat. In dem Untersuchungsbericht zu Winnenden, mit dem eine von der Landesregierung Baden-Württemberg eingesetzte Expertenkommission das schreckliche Geschehen aufgearbeitet hat, wurde deshalb die Bayerische Initiative aus dem Jahr 2007 für ein Gesetz zur Verbesserung des Jugendschutzes besonders hervorgehoben und unterstützt. (...)
Frage von Benjamin R. • 10.05.2010
Antwort von Joachim Herrmann CSU • 18.05.2010 (...) Killerspiele sind für mich Computerspiele, die beherrscht werden von besonders realistischer, grausamer und reißerischer Gewalt. Wenn Sie nach Beispielen fragen, möchte ich "Der Pate - Don Edition" oder "GTA IV" nennen, aber auch das erst jüngst veröffentlichte Spiel "Call of Duty: Modern Warfare 2", mit dem die Spieleindustrie in wenigen Wochen weltweit Milliardenumsätze erzielt hat. (...)
Frage von Stefanie L. • 07.05.2010
Antwort von Andreas Waldowsky Bündnis 90/Die Grünen • 02.06.2010 (...) bei der Ermittlung des Kita-Elternbeitrags für Kinder aus der neuen Familie können Unterhaltsverpflichtungen gegenüber Kindern aus früheren Beziehungen schon heute berücksichtigt werden. Gemäß §9 Absatz 3 Kinderbetreuungsgesetz kann ein Kind, für das Unterhalt gezahlt wird, als sogenanntes Zählkind angegeben werden. (...)
Frage von manfred f. • 06.05.2010
Antwort von Annette Schavan CDU • 14.07.2010 (...) Die Akzeptanz für einen weiteren Ausbau der VerkehAusbau der Verkehrsinfrastrukturnd davon ab, dass die Lärmbelastung der Bevölkerung reduziert wird. (...) Eine eindeutige Aussage zur Terminierung der vollständigen Abschaffung des Schienenbonus kann zur Zeit nicht getroffen werden. (...)
Frage von Brigitte L. • 05.05.2010
Antwort von Andreas Schwab CDU • 12.05.2010 (...) Deswegen verstehe ich Ihre Besorgnis, dass wir möglicherweise noch aktiver daran arbeiten müssen, Kinderarbeit effektiv auszuschließen. Wir haben dazu beispielsweise gerade im Binnenmarktausschuss den Beschluss gefasst, dass wir gerade im Hinblick auf bestimmte Produkte, bei denen Kinderarbeit vermutet wird (wie z.B. Pflastersteine), noch mehr Transparenz über Kennzeichnungssysteme brauchen - inbesondere bei Anschaffungen der öffentlichen Hand. (...)
Frage von Michael S. • 03.05.2010
Antwort von Kristina Schröder CDU • 04.05.2010 Sehr geehrter Herr Schlierenkamp,
Anmerkung der Redaktion
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