Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) die europaweite Durchsetzung von Urheber- und Patentrechten ist ein wichtiges Instrument zur Umsetzung von Ideen, Produkt- und Eigentumsrechten. (...)

(...) Zudem können Sie sich direkt bei der Gemeinde Wittislingen über das Kinderferienprogramm informieren, das die Gemeinde auch in diesem Jahr wieder anbieten wird. Auch dort gibt es viele Aktivitäten, ebenfalls ein interessantes Zeltlager, aber auch Besuche beim Imker und gemeinsame Wanderungen. (...)

(...) Die grüne Landtagsfraktion hat bereits in der letzten Legislaturperiode gefordert, den seit 2009 bestehenden Kooperationsvertrag zwischen dem baden-württembergischen Kultusministerium und der Bundeswehr aufzukündigen. Der von der alten Landesregierung unterzeichnete Kooperationsvertrag sieht vor, dass Jungoffiziere der Bundeswehr zu den Themenfeldern Friedenssicherung, Globale Konfliktvermeidung und Krisenbewältigung in den Schulunterricht einbezogen werden. (...)

(...) lassen Sie mich zunächst zu den Vorwürfen Stellung nehmen, die derzeit im Zusammenhang mit dem Tag der offenen Tür in der Kaserne Reichenhall im Raum stehen: (...)

(...) Aber Sie haben Recht: Die Umfrageergebnisse auf Bundesebene können uns noch nicht zufriedenstellen. Dafür gibt es viele Gründe: Selbstkritisch muss man sagen, dass die SPD auch verloren gegangenes Vertrauen zurückgewinnen muss. Das geht (leider) nicht von heute auf morgen. (...)