Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ute Vogt
Antwort von Ute Vogt
SPD
• 25.04.2012

(...) Politisch zeigt übrigens auch Ihr Beispiel, wie leider bei vielen Familien in Stuttgart, dass das Geld beim Ausbau der Kita-Plätze sehr viel besser aufgehoben wäre, anstatt es, wie von CDU/CSU und FDP geplant, für eine Fernhalteprämie einzusetzen. Denn Städte und Gemeinden sind zwar zuständig für die Bereitstellung von Kita-Plätzen, aber sie brauchen dazu auch die finanzielle Unterstützung des Bundes. (...)

Portrait von Rita Schwarzelühr-Sutter
Antwort von Rita Schwarzelühr-Sutter
SPD
• 03.05.2012

(...) Das Betreuungsgeld ist widersinnig. Das von der Regierungskoalition forcierte Betreuungsgeld ist ein neues Prinzip: Bürgerinnen und Bürger sollen Geld dafür erhalten, dass sie eine staatliche Infrastruktur nicht in Anspruch nehmen. (...)

Portrait von Ursula von der Leyen
Antwort von Ursula von der Leyen
CDU
• 25.04.2012

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Anton Schaaf
Antwort von Anton Schaaf
SPD
• 22.05.2012

(...) Eine Legalisierung von Cannabis ist aus Sicht der SPD kein Allheilmittel, auch wenn es sich für viele Jugendliche vielleicht als einfache Lösung präsentiert. Sie würde eine Reihe von Folgemaßnahmen notwendig machen und sicherlich auch eine Steigerung beim Konsum von Cannabis nach sich ziehen. (...)

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