Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Manfred M. • 14.06.2012
Portrait von Manuel Heide
Antwort von Manuel Heide
CDU
• 25.06.2012

(...) Nach Auskunft der bezirklichen Schulverwaltung verhandelt diese zur Zeit mit zwei bekannten privaten Schulträgern, die das Gebäude für eine Privatschule nutzen wollen über einen entsprechenden Nutzungsvertrag. Ziel soll es sein, das Gebäude wieder einer entsprechenden Nutzung zu zu führen und gleichzeitig das Schulangebot im Ortsteil Heiligensee zu verbessern. Nähere Auskünfte können leider erst nach Abschluß der Verhandelungen gegeben werden. (...)

Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort von Reinhard Bütikofer
Bündnis 90/Die Grünen
• 19.06.2012

(...) ich kann verstehen, dass es Sie empört, wenn Ihre Tochter in der Schule keine Milch bekommt. Am Förderprogramm der Europäischen Union liegt es jedoch nicht, da in der Richtlinie laktosefreie Milchgetränke mit einbezogen werden. Die entsprechende Fussnote im Anhang I, in der das nachzulesen ist, finden Sie hier: (...)

Frage von olaf k. • 08.06.2012
Portrait von Dirk Niebel
Antwort von Dirk Niebel
FDP
• 06.07.2012

(...) Im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung setzen wir uns nachdrücklich für die weltweite Ächtung von Kinderarbeit und für mehr Ausbildungs- und Entwicklungschancen für Kinder ein. Mehr Informationen finden Sie unter (...)

Portrait von Hans-Peter Friedrich
Antwort von Hans-Peter Friedrich
CSU
• 12.06.2012

(...) Friedrich MdB danke ich Ihnen für Ihre Anfrage. Bedauerlicherweise muss ich Ihnen jedoch mitteilen, dass die Polizeien des Bundes für die polizeiliche Tätigkeit, die Sie ansprechen, nicht zuständig sind. Das ist Sache der örtlichen Polizeidienststellen, die den Innenministerien der jeweiligen Bundesländer unterstehen. (...)

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