Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr Heinze,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.

(...) Es ist dringender denn je, durch die Aufnahme ernsthafter Friedensverhandlungen zu einer Zwei-Staaten-Lösung zu kommen mit einem lebensfähigen palästinensischen Staat Seite an Seite in Frieden und Sicherheit mit Israel. Nur so kann man den Fundamentalisten und Gewaltbereiten den Boden entziehen. (...)

(...) Aber: Ein säkularer Staat ist kein religionsfreier Raum. Im Gegensatz zum Laizismus, der Partei für das Prinzip der Nicht-Religiösität ergreift, verhält sich unser Gemeinwesen neutral. (...)

(...) Mir ist bewusst, dass die Frage, wie aus religiösen Gründen vorgenommene Beschneidungen gesetzlich geregelt werden sollen, berechtigte Fragen aufgeworfen hat. Ich bin überzeugt, dass wir im Ergebnis eine Regelung gefunden haben, die die hier einschlägigen Rechtsgüter - das grundgesetzliche Recht des Kindes auf körperliche Unversehrtheit einerseits und das grundrechtliche Elternrecht auf religiöse Erziehung andererseits - zum Ausgleich bringt und auch zum Rechtsfrieden beiträgt. (...)

(...) ja, die Planungen laufen. Baubeginn ist dann 2013. (...)