Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 18.05.2015

(...) Nach dem seit 1976 geltenden Opferentschädigungsgesetz (OEG) können sowohl erwachsene als auch kindliche Opfer von Gewalttaten Ansprüche auf staatliche Entschädigung geltend machen. Zu den nach dem OEG möglichen Leistungen zählen monatliche Renten, Leistungen der Heil- und Krankenbehandlung (einschließlich Therapien) sowie Leistungen zur Sicherstellung des Lebensunterhalts. (...)

Portrait von Aydan Özoğuz
Antwort von Aydan Özoğuz
SPD
• 27.04.2015

(...) Welche große Rolle dieses Kommunikationsmittel auch für demokratische Prozesse haben kann, haben zum Beispiel die Protestbewegungen des „Arabischen Frühlings“ gezeigt, in denen vor allem soziale Medien des Internets eine breite Mobilisierung, speziell von jungen Menschen, ermöglicht haben. Gleichzeitig kann das Internet aber auch für demokratiefeindliche Zwecke missbraucht werden. In einigen Ländern dieser Welt werden zudem von staatlicher Seite Anstrengungen unternommen, Inhalte und Kommunikation im Internet einzuschränken und zu zensieren. (...)

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