Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Doris Barnett
Antwort von Doris Barnett
SPD
• 13.11.2015

(...) Wie Sie ja bereits erwähnten, stehen für mich die Drogenprävention und der Schutz von Kindern und Jugendlichen an erster Stelle und werden auch in Zukunft Priorität genießen. (...) Dennoch bleibt zu bedenken, dass die Eindämmung des Konsums mithilfe des Strafrechts bisher nicht zu sehr erfolgreichen Ergebnissen geführt hat. (...)

Frage von hans kiermayer d. • 29.09.2015
Portrait von Armin Schuster
Antwort von Armin Schuster
CDU
• 10.02.2016

(...) Es ist daher nicht überraschend, dass die Anerkennungsquote der Asylanträge von Menschen aus diesen Ländern verschwindend gering war. Dennoch hat jeder Asylbewerber auch im beschleunigten Verfahren, das für sichere Herkunftsstaaten angewendet werden darf, weiter die Möglichkeit individuelle Fluchtgründe glaubhaft zu machen. Es war überaus wichtig, dass diese Asylverfahren nun deutlich schneller abgeschlossen werden können. (...)

E-Mail-Adresse