Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Norbert S. • 02.04.2016
Antwort von Ulrike Bahr SPD • 18.04.2016 (...) Im Rahmen der Ausführungen zum Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft beim Bestellvorgang heißt es in der Gesetzesbegründung: „… Für den Online‐Handel gibt es technische Mittel, wie zum Beispiel Prüfroutinen zur Feststellung der Volljährigkeit an Hand der Personalausweisnummer (so genannter Perso‐Check) oder verifizierter Adressdaten (zum Beispiel Schufa‐Q‐Bit‐Check), die preisgünstig zur Verfügung stehen oder von Anbietern mit geringem Aufwand zu programmieren sind. Nach ihrer Inbetriebnahme verursacht deren Anwendung keinen Mehraufwand. (...)
Frage von Norbert S. • 02.04.2016
Antwort von Paul Lehrieder CSU • 28.04.2016 (...) Die schädigenden Wirkungen des Nikotinkonsums, gleich ob er mithilfe konventioneller oder elektronischer Zigaretten konsumiert wird, sind bekannt. Neue Studien des Bundesinstitutes für Risikobewertung zeigen zudem, dass selbst beim Verdampfen nikotinfreier Flüssigkeiten krebserregende Partikel freigesetzt werden, die chronische Schädigungen der Atemwege hervorrufen können. Insbesondere zeigen die Studien, dass diese Stoffe die Lungenentwicklung von Kindern und Jugendlichen beeinträchtigen. (...)
Frage von Peter G. • 16.03.2016
Antwort von Norbert Müller DIE LINKE • 13.05.2016 (...) Die steigende Anzahl an Kindersoldaten in der Bundeswehr ist ein Skandal. Junge Menschen werden mit falschen Erwartungen geködert und verlassen sie scharenweise. (...)
Frage von Morten R. • 07.03.2016
Antwort von Martin Pätzold CDU • 16.03.2016 (...) vielen Dank für Ihre Frage vom 7. März 2016, in dem Sie sich auf die Einführung des Mindestlohns im vergangenen Jahr sowie den Selbstbehalt für Unterhaltspflichtige beziehen. (...)
Frage von Morten R. • 07.03.2016
Antwort von Gesine Lötzsch DIE LINKE • 24.03.2016 (...) DIE LINKE will eine Veränderung, allerdings beim Mindestlohn. Wir forderten bereits vor der letzten Wahl einen Mindestlohn in Höhe 10 Euro pro Stunde. Dadurch würden auch Sie und über den Unterhalt auch Ihre Kinder wirtschaftlich besser gestellt werden. (...)
Frage von Bärbel S. • 07.03.2016
Antwort von Tabea Rößner Bündnis 90/Die Grünen • 11.01.2017 (...) Vorab: Die frühkindliche Bildung ist zentral für Chancen und Entfaltungsmöglichkeit von Kindern. Daher war die gute Ausstattung der Kindertagesstätten für uns GRÜNE immer ein ganz zentrales Anliegen. Dafür haben wir in der vergangenen Legislaturperiode mit unserer Ministerin Irene Alt immer wieder gestritten. (...)