Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) zu Ihrer Anfrage wegen der Erteilung einer Fahrerlaubnis unter 18 Jahren kann ich Ihnen folgendes mitteilen: (...)

(...) Auch wenn die Wanderungsstatistik keine Angabe zum Aufenthaltsstatus liefert, lässt die Staatsangehörigkeit der Migrantinnen und Migranten darauf schließen, dass die Zuwanderung von Schutzsuchenden einen großen Anteil am Anstieg der Zuwanderung im Jahr 2015 hatte. (...) Für EU-Bürgerinnen und Bürger ergab sich ein Anteil von 27 %, für Bürgerinnen und Bürger aus anderen europäischen Ländern ein Anteil von 11 % sowie für Personen eines afrikanischen Staates ein Anteil von 7 %. (...)

(...) Ich erwarte, dass die kulturelle Vielfalt – und die gibt es bei uns – zu mehr Abwechslung im Speiseplan führt und nicht zu weniger. Man kann die Ernährung in Kitas und Schulen nicht einfach an Kriterien wie „halal“ und „koscher“ ausrichten. Schweinefleisch gehört wie viele andere Lebensmittel zu unserer Esskultur. (...)

(...) Die Kinderkommission hat sich im Rahmen des Themenkomplexes "Kinderrechte" Expert*innen-Meinungen und -Wissen zu inter* und trans* Kinder eingeholt. Über die Frage der Beschneidung von Jungen gibt es keine Beschlusslage der Kinderkommission. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Es ist richtig, dass die Staatsanwaltschaft Bochum ein Ermittlungsverfahren gegen den Geschäftsführer der Bochumer Life Jugendhilfe eingeleitet hat. Zum jetzigen Zeitpunkt ist das Verfahren aber noch nicht abgeschlossen. (...)

Sehr geehrter Herr Möhle,