Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Georg W. • 05.07.2019
Antwort von Joachim Pfeiffer CDU • 30.07.2019 (...) zur Bekämpfung von Fremdbestimmung in der Prostitution hat der Deutsche Bundestag das Prostituiertenschutzgesetz eingeführt, das ab dem 01.01.2018 alle Prostituierten verpflichtet, sich bei einer Behörde anzumelden und sich gesundheitlich beraten zulassen. Außerdem wurde eine Erlaubnispflicht für Prostitutionsstätten eingeführt. (...)
Frage von Bettina R. • 04.07.2019
Antwort von Stephan Brandner AfD • 05.07.2019 (...) Allerdings kritisieren wir auch die vollkommen undurchsichtige Zuteilung von Produkten zu reduzierter Mehrwertsteuer und nichtreduzierter Mehrwertsteuer. Hier sehen wir nicht nur die Probleme der Damenhygieneprodukte sondern auch die der Kinderprodukte und sonstiger Hygieneprodukte. (...)
Frage von Louis C. • 01.07.2019
Antwort von Christian Lindner FDP • 16.07.2019 (...) Auch die „geschlechtergerechte Sprache" muss man differenziert sehen. Sensibilität im Umgang mit bestimmten Ausdrücken ist richtig, viele Diskussionen halte ich aber für Scheindebatten. Wenn zum Beispiel Steuergelder genutzt werden, um das „Studentenwerk“ in „Studierendenwerk" umzubenennen, ist das eine falsche Prioritätensetzung. (...)
Frage von Alwine H. • 26.06.2019
Antwort von Stephan Brandner AfD • 27.06.2019 (...) Sie haben recht, so einfach ist das tatsächlich gar nicht umsetzbar. Es stehen einem einfachen Paritätsgesetz erhebliche Bedenken bezüglich der Verfassungsmäßigkeit gegenüber. Wenn man eine solche Regelung will, so muss man wohl das Grundgesetz ändern. (...)
Frage von Ursula S. • 23.05.2019
Antwort ausstehend von Katarina Barley SPD Frage von Ernst S. • 22.05.2019
Antwort von Barbara Fuchs Bündnis 90/Die Grünen • 23.05.2019 (...) ich gebe Ihnen Recht: Gendern in der Sprache ist tatsächlich umständlich, selten schön anzusehen und es bremst den Lesefluss, zumindest bis sich die Leserinnen und Leser daran gewöhnt haben. Aber es respektiert auch die sich wandelnden Lebenswelten und berücksichtigt die mannigfaltigen wissenschaftlichen Studien, die belegen, dass das generische Maskulinum der gleichberechtigen Wahrnehmung von Mann und Frau abträglich ist. (...)