Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Danial Ilkhanipour
Antwort von Danial Ilkhanipour
SPD
• 26.08.2009

(...) Sie haben die gesetzliche Rente und die durch die große Koalition beschlossenen Regelungen angesprochen. Für mich ist die gesetzliche Rente eine Erfolgsgeschichte, vor allem, weil bisher keine Rentenkürzungen hingenommen werden mussten. Ich werde mich dafür einsetzen, dass diese Erfolgsgeschichte weitergeht, damit auch Sie und Ihre Generation davon profitieren können. (...)

Portrait von Frank Kuschel
Antwort von Frank Kuschel
DIE LINKE
• 26.08.2009

(...) Die Lösung kann nur darin bestehen, dass Sport als Pflichtaufgabe für die Kommunen definiert wird. Dann müssten die Kommunen und das Land die Kosten für Sportstätten, die dem Vereinssport dienen, selbst tragen. DIE LINKE hat hierzu im Landtag schon mehrfach Vorschläge unterbreitet, die jedoch an der Blockadehaltung der CDU scheiterten. (...)

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