Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dr. Guntram S. • 28.08.2009
Portrait von Valerie Wilms
Antwort von Valerie Wilms
Bündnis 90/Die Grünen
• 13.09.2009

(...) Für uns Grüne steht bei allen Fragen der Familienpolitik das Wohl der Kinder im Vordergrund. Kinder haben ein eigenständiges Recht auf Erziehung, Förderung und Entwicklung zu einer selbstbestimmten und verantwortungsfähigen Persönlichkeit. Wir wollen dafür ein klares Signal setzen durch Einbindung der Kinderrechte ins Grundgesetz. (...)

Antwort von Lino Coscia
FÜR VOLKSENTSCHEIDE
• 28.08.2009

(...) Allein dadurch könnte der größte Teil des Bedingungslose Grundeinkommen finanziert werden, zusätzlich kann man eine Sondersteuer für Konzerne einführen, die eine Monopolstellung errungen haben und so die Marktwirtschaft behindern. Desweiteren sollten Grundnahrungsmittel steuerfrei sein, jedoch Alkohol und Tabakwahren, die inzwischen unser Gesundheitssystem gefährden, stärker besteuert werden. (...)

Portrait von Marion Walsmann
Antwort von Marion Walsmann
CDU
• 15.09.2009

(...) Hierzu verpflichtet uns das sich aus Art. 20 des Grundgesetz ergebende Sozialstaatsgebot. Leistungsberechtigt sind Erwerbsunfähige auf Zeit, Vorruheständler mit niedriger Rente, längerfristig Erkrankte und hilfebedürftige Kinder mit selbst nicht hilfebedürftigen Eltern. (...)

Antwort von Jakobus Fröhlich
MLPD
• 06.09.2009

(...) Was ich für die Jugendlichen tun will: Mein Engagement für den echten Sozialismus zielt vor allem auf die Bedürfnisse der Jugend. Denn Sozialismus heißt, dass die gesellschaftlich produzierten Reichtümer, Maschinen, Nahrungsmittel, Medikamente, gesundes Trinkwasser usw. (...)

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