Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Frank B. • 08.09.2009
Antwort von Arnold von Bosse Bündnis 90/Die Grünen • 15.09.2009 (...) Die Grünen teilen nicht die überspitzte Formulierung des ehemaligen Verteidigungsministers, Peter Struck, dass Deutschland am Hindukusch verteidigt wird. (...) Die Bundeswehr-Präsenz in Afghanistan ist grundsätzlich sinnvoll, wenn sie dazu dient, den zivilen Aufbau abzusichern. (...)
Frage von Konstantin K. • 08.09.2009
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 14.09.2009 (...) Tatsächlich sind wir für die Abschaffung des § 218 StGB. Eine Frau, die eine Schwangerschaft nicht austragen will, darf dafür nicht bestraft werden. Sie muss das selbst entscheiden. (...)
Frage von Nico P. • 08.09.2009
Antwort von Hans-Peter Behrens Bündnis 90/Die Grünen • 15.09.2009 (...) In diesem Zusammenhang gewinnt, da haben Sie zweifelsohne Recht, die Debatte über Grundeinkommensmodelle ständig an Bedeutung. Ich sehe in dem Modell des bedingungslosen Grundeinkommens, in Form einer negativen Einkommensteuer, eine ausbaufähige Weiterentwicklung zu der von uns Grünen beschlossenen Sozialen Grundsicherung mit einer Mindesthöhe von 420 Euro. Ich halte die Verbindung des Steuersystems mit dem Sozialsystem an dieser Stelle für sehr nachhaltig. (...)
Frage von Irina G. • 08.09.2009
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 21.09.2009 (...) Frank-Walter Steinmeier sagt zum Thema Bildung: "Ich will, dass Schulkarrieren nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängig sind. Auch nicht von der Straße oder dem Häuserblock, in dem die Kinder aufwachsen. (...)
Frage von Rainer L. • 08.09.2009
Antwort von Johannes Lohmeyer FDP • 09.09.2009 Sehr geehrter Herr Locke,
herzlichen Dank für Ihre Frage auf abgeordnetenwatch.de
Frage von Rainer L. • 08.09.2009
Antwort von Cem Özdemir Bündnis 90/Die Grünen • 14.09.2009 (...) Die Finanzierung muss anteilig von Bund, Land und Kommunen getragen werden. Angesichts der knappen Kassen der öffentlichen Hand geben wir dem Ausbau des Kinderbetreuungs- und Bildungssystems Vorrang, weil wir damit unmittelbar in die Zukunft unserer Kinder investieren. Eine Politik der Chancengerechtigkeit, die mehr sein möchte als bloße Umverteilungspolitik, muss im Bereich der Bildung ansetzen. (...)