Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ursula von der Leyen
Antwort von Ursula von der Leyen
CDU
• 25.09.2009

(...) Viele bekommen zusätzlich zum Mindestelterngeld den Geschwisterbonus von mindestens 75 Euro pro Geschwisterkind oder den Mehrlingszuschlag, bei dem zusätzlich zum errechneten Elterngeld für jeden Mehrling 300 Euro monatlich bezahlt werden. Dies bedeutet, dass insbesondere auch Eltern mit geringem Einkommen nicht notwendigerweise mit dem Erziehungsgeld besser gefahren wären. (...)

Portrait von Detlef Müller
Antwort von Detlef Müller
SPD
• 24.09.2009

(...) Knapp 20 Jahre nach der Deutschen Einheit, ist es von zentraler Bedeutung, dass das getrennte Rentensystem überwunden wird. Nur wenn wir es politisch schaffen die Lebensverhältnisse in West und Ost anzugleichen, kann eine vollständige gesellschaftliche, wirtschaftliche und soziale Einheit gelingen. Sowohl durch die erzielte Mehrheit innerhalb der SPD als auch durch die erfolgte offizielle Unterstützung des SPD-Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier, halte ich die Umsetzung eines einheitlichen Rentenrechts für die nächste Legislaturperiode für realistisch. (...)

Portrait von Rainer Arnold
Antwort von Rainer Arnold
SPD
• 24.09.2009

(...) Ich teile allerdings nicht Ihre Auffassung von Jugendämtern als Macht im Staate, die der Rechtssprechung die Entscheidungen vorgeben könnten. Jugendämter sind zur Wahrnehmung ihres staatlichen Wächteramtes verpflichtet und stehen dabei immer im Spagat zwischen Kindeswohl und Elternrecht. (...)

Portrait von Michael Hennrich
Antwort von Michael Hennrich
CDU
• 29.09.2009

(...) Ich denke, dass unsere Jugendämter, aber auch Gerichte, ihre Aufgabe nach besten Kräften meistern. Zweifelsohne haben Sie Recht, dass unser System nicht fehlerfrei ist. (...)

Portrait von Elisabeth Alter
Antwort von Elisabeth Alter
SPD
• 24.09.2009

(...) Unterstützen Sie die Akteure vor Ort und nutzen diese Angebote selbst rege. Unser Motto "Kein Kind zurücklassen und allen Kindern die gleichen Chancen geben" muss unser gemeinsames Ziel sein. Auf den Internetseiten der Landesregierung können Sie die vielfältigsten Aktivitäten auch persönlich nachlesen. (...)

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