Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Katinka M. • 18.06.2012
Antwort von Klaus Ernst BSW • 02.07.2012 (...) Die Übertragung per “copy and paste“ im Rahmen eines Änderungsantrags zum Pflege-Neuausrichtungsgesetz kritisieren wir scharf. Die Bundesregierung hat den Antrag kurz vor Schluss eingebracht und im Schweinsgalopp durch den Bundestag gedrückt. (...)
Frage von Annelie T. • 18.06.2012
Antwort von Dirk Toepffer CDU • 24.07.2012 (...) Zudem muss Herr Siala für den Lebensunterhalt seiner Familie aufkommen. Und er darf nicht wieder straffällig werden. (...)
Frage von Annette H. • 18.06.2012
Antwort von Alexander Dobrindt CSU • 27.07.2012 (...) Die Anerkennung der Kindererziehungszeit als rentenrechtliche Zeit wurde 1986 von der CDU/CSU und FDP-Regierung unter der Führung von Dr. Helmut Kohl unter dem Schlagwort Babyjahr eingeführt und mit der Rentenreform 1992 ausgeweitet. (...)
Frage von Christopher B. • 17.06.2012
Antwort von Gerda Hasselfeldt CSU • 25.06.2012 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage, gerne erläutere ich Ihnen meine Haltung zum Verhalten der Oppositionsparteien am Freitag der letzten Sitzungswoche. (...)
Frage von Gerjet H. • 15.06.2012
Antwort ausstehend von Uwe Schünemann CDU Frage von Robert F. • 15.06.2012
Antwort von Josef Göppel CSU • 22.06.2012 (...) Ich bin der Überzeugung, dass alle Menschen gleichermaßen das Recht haben, frei über die Versorgung der eigenen Kinder zu entscheiden. Im Grundgesetz heißt es "Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutz des Staates." Damit wollte der parlamentarische Rat 1949 einen schützenden Raum vor allem für die Frauen schaffen, die biologisch mehr als Männer zum Fortbestand des Volkes beitragen. Diese grundsätzliche Wertentscheidung bleibt auch dann gültig, wenn mehr Frauen als früher berufstätig sind. (...)