Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christian S. • 30.06.2012
Antwort von Karin Binder DIE LINKE • 25.09.2012 (...) Die Diskriminierung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften ist nicht hinzunehmen. Doch die im Antrag enthaltene Forderung zur Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare beinhaltet die weitere einseitige Privilegierung dieser Form des Zusammenlebens. Bereits die geringe Zahl eingetragener gleichgeschlechtlicher Partnerschaften zeigt die deutlichen Vorbehalte breiter Teile der Schwulen- und Lesbenbewegung gegen die Institutionalisierung von Beziehungen, die zu finanziellen Abhängigkeiten führen. (...)
Frage von Christian S. • 30.06.2012
Antwort ausstehend von Heinz Golombeck FDP Frage von Guntram S. • 30.06.2012
Antwort von Ingrid Fischbach CDU • 10.07.2012 (...) Das System aus Grundsicherung und Sozialhilfe in unserem Land ermöglicht den Menschen, die sich auf dem freien Arbeitsmarkt nicht behaupten können, eine Teilhabe an der Gesellschaft. Die Art und Höhe dieser Leistungen ist regelmäßig gerichtlich überprüfbar. (...)
Frage von Alfred H. • 30.06.2012
Antwort von Josef Göppel CSU • 04.07.2012 (...) In vielen Großstädten wird nicht einmal das erreicht. Selbst Bayern ist jetzt erst bei 28 %. Es ist eine Frage der Gerechtigkeit, die übrigen rund 60 % der Eltern ebenfalls zu unterstützen. (...)
Frage von Claudia F. • 29.06.2012
Antwort ausstehend von Ulrike Müller FREIE WÄHLER Frage von Klaus B. • 29.06.2012
Antwort von Renate Künast Bündnis 90/Die Grünen • 23.06.2013 Sehr geehrter Herr Böttcher,
vielen Dank für ihre Nachricht.