Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Jarzombek
Antwort von Thomas Jarzombek
CDU
• 30.11.2012

(...) 2008 war der Beginn eines Umdenkens in der Politik. Daraus wurden die beiden Conterganstiftungsgesetze abgeleitet, die einige Forderungen der Betroffenen aufgegriffen haben. Der CDU/CSU-Bundestagsfraktion geht es jetzt darum, den Betroffenen ein selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen. (...)

Portrait von Nicole Bracht-Bendt
Antwort von Nicole Bracht-Bendt
FDP
• 16.05.2013

(...) Die Steigerungen der Conterganrenten der vergangenen Jahre fielen weitaus geringer aus als jetzt beschlossen. Auf Initiative der schwarz-gelben Koalition hat der Deutsche Bundestag unlängst zusätzlich 120 Millionen Euro pro Jahr für Conterganopfer bereitgestellt - das bedeutet eine Versechsfachung der Rentenzahlungen. (...)

Portrait von Thomas Kossendey
Antwort von Thomas Kossendey
CDU
• 14.11.2012

(...) Ehe und Familie sind die Keimzelle der Gesellschaft und bedürfen auch in einer Zeit gesellschaftlichen Wandels des besonderen Schutzes und der Förderung durch den Staat. Wir sind daher auch der Überzeugung, dass die Rechtsordnung in bestimmten, sachlich gerechtfertigten Bereichen eine Unterscheidung zwischen Ehe und eingetragener Lebenspartnerschaft machen muss - so etwa, wenn es um die Elternschaft für Kinder geht. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
Bündnis 90/Die Grünen
• 13.11.2012

(...) Frau Göring-Eckardt ist nach wie vor der Meinung, dass die Kindergrundsicherung die richtige Antwort ist, weil sie die Kinder gleich behandelt und weil sie finanzierbar ist. Deshalb möchte Frau Göring-Eckardt im Wahlkampf für diese Idee werben. (...)

Portrait von Christel Humme
Antwort von Christel Humme
SPD
• 22.11.2012

(...) Dieses so genannte Ehegattensplitting kostet die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler 30 Milliarden Euro jährlich! Darüber hinaus werden die kostenfreie Mitversicherung in der Krankenversicherung und die Witwenrente als so genannte versicherungsfremde Leistungen ebenfalls über die Steuern finanziert. (...)

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