Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort von Hans-Peter Uhl
CSU
• 16.10.2015

(...) Wir haben in München bereits seit Jahren ein Wohnungsproblem, das sich durch steigende Mieten und explodierende Immobilienpreise ausdrückt. (...) Unter anderem müssen wir über den Verteilungsschlüssel für Flüchtlinge neu nachdenken. (...)

Portrait von Andreas Lämmel
Antwort von Andreas Lämmel
CDU
• 27.10.2015

(...) Hinzu kommt die im Jahr 2013 beschlossene Gleichstellung beim Einkommenssteuerrecht. Das bis dahin Eheleuten vorbehaltene Ehegattensplitting gilt seither und rückwirkend seit dem 01.08.2001 auch für eingetragene Lebenspartner. (...)

Portrait von Ulrike Bahr
Antwort von Ulrike Bahr
SPD
• 03.09.2015

(...) Denn eine Liberalisierung der Namensänderung beseitigt nicht die Ursache von Diskriminierung. Vielleicht mag ein deutscher Name auf den ersten Blick besser vor Anfeindungen schützen - ein generelles Umdenken in unserer Gesellschaft und in unserer Arbeitswelt hin zu einer tatsächlichen Willkommensgesellschaft bewirkt er allerdings kaum. Genau deshalb greifen meiner Ansicht nach vermeintlich einfache Lösungsansätze wie ein liberalerer Umgang mit Namensänderungen zu kurz. (...)

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