Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stefan Ruppert
Antwort von Stefan Ruppert
FDP
• 15.08.2018

(...) Auch wir die Freien Demokraten sind der Ansicht, dass mehr gegen die Kinderarmut in unserem Land unternommen werden muss. Das Kindergeld, in der Form wie es momentan in Deutschland existiert, ist zu kompliziert und nicht familienorientiert. (...)

Portrait von Marcus Weinberg
Antwort von Marcus Weinberg
CDU
• 02.08.2018

(...) Persönlich teile ich Ihren Standpunkt. Es ist unsere Pflicht, ein friedliches und offenes Klima für lesbische, schwule, bisexuelle, trans- oder intergeschlechtlichen Menschen zu schaffen. "Therapien" dieser Art haben in unserer Gesellschaft keinen Platz! (...)

Portrait von Uwe Santjer
Antwort von Uwe Santjer
SPD
• 27.08.2018

(...) Dies ist haushälterisch zur Zeit nicht möglich. Von daher finde ich die von einigen wenigen Abgeordneten der CDU angestoßene Debatte auch unredlich. Ihr Finanzminister hat bisher klare Signale gesandt, dass das Land die Finanzierung nicht übernehmen kann. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort von Ulla Schmidt
SPD
• 26.07.2018

(...) Ich möchte Sie um Verständnis bitten, dass ich den direkten Weg zu den Bürgern suche. (...)

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Stefan Liebich
Antwort von Stefan Liebich
DIE LINKE
• 01.08.2018

(...) 19/3279) findet auch die Bundesregierung wohlfeile Worte der Verurteilung für solche kruden Umtriebe, allein, sie will nicht aktiv werden. Weder will sie genauer feststellen, wer hinter solchen Angeboten steckt, noch zeigt sie sich daran interessiert, Maßnahmen zu ergreifen, um derartige Übergriffigkeiten und Verstöße gegen Selbstbestimmungsrechte zu bekämpfen. Auf die Frage, ob die Bundesregierung eine gesetzliche Regelung für „Konversionstherapien“ und ihre Bewerbung erwägt, umfasste die schmallippige Antwort ganze vier Buchstaben: „Nein“. (...)

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