Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Elisabeth Motschmann
Antwort von Elisabeth Motschmann
CDU
• 25.09.2019

(...) Zunächst möchte ich etwas vorwegschicken: Auch ich mache mir eine Entscheidung bezüglich der Impfpflicht nicht leicht. Jedoch muss ich zur Kenntnis nehmen, dass die Weltgesundheitsorganisation (WHO) auch in diesem Jahr wieder warnt. Die Zahl der Masernfälle in Europa hat sich nach Aussage der WHO im ersten Halbjahr 2019 im Vergleich zum Vorjahr verdoppelt (90.000 in absoluten Zahlen). (...)

Portrait von Daniela Ludwig
Antwort von Daniela Ludwig
CSU
• 26.09.2019

(...) Klar sollte Ihnen aber sein, dass ab März 2020 Kinder dann nur noch dann in die Krippe und den Kindergarten aufgenommen werden, wenn Eltern durch den Impfpass eine Impfung oder durch ein ärztliches Attest Immunität nachweisen können. Auch Personal in Kitas, Schulen und Gemeinschaftseinrichtungen muss sich dann impfen lassen, bzw. (...)

Portrait von Antje Tillmann
Antwort von Antje Tillmann
CDU
• 07.10.2019

(...) Auch wenn die geplante Impfpflicht in die Grundrechte von bestimmten Personen eingreift, bedeutet dies nicht, dass wir auf eine diktatorische Politik zusteuern oder Zwangsmaßnahmen angewendet werden weil Sie anderer Meinung sind. (...)

Portrait von Anja Karliczek
Antwort von Anja Karliczek
CDU
• 02.12.2019

(...) vielen Dank für die Anfrage. Der nunmehr beschlossene Masern-Impfschutz soll einen besseren Schutz für alle Schul- und Kita-Kinder sowie auch Lehrer, Erzieher und Tagesmütter bewirken. Nähere Infos dazu finden Sie hier: (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
Bündnis 90/Die Grünen
• 24.09.2019

(...) Ihre Fragen eine durch den Gesundheitsminister geplante Impfpflicht betreffend bitte ich Sie, an das Gesundheitsministerium zu stellen. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir als Oppositionsfraktion nicht an der Regierung beteiligt sind und deshalb über Regierungsvorhaben auch nicht sprechen können. (...)

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