Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frank Schmitt, MdHB, SPD
Antwort von Frank Schmitt
SPD
• 29.11.2019

(...) Seit Dezember 2018 werden monatlich die Eltern, deren Kinder bereits in einer Hamburger Kita oder in Kindertagespflege betreut werden, mit einem Schreiben an die rechtzeitige Stellung des Folgeantrags erinnert, wenn dieser noch nicht gestellt wurde. Die für Kindertagesbetreuung zuständige Behörde hat damit ein zusätzliches Erinnerungsverfahren für Folgeanträge implementiert. (...)

Portrait von Olav Gutting
Antwort von Olav Gutting
CDU
• 21.11.2019

(...) Der Entwurf des Gesetzes der Bundesregierung zur Entlastung unterhaltsverpflichteter Angehöriger in der Sozialhilfe und in der Eingliederungshilfe (Angehörigen-Entlastungsgesetz) ist im Bundestag mit den Stimmen der Fraktionen CDU/CSU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beschlossen worden. Die Bundesregierung und die sie tragenden Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD haben mit Unterstützung der Grünen ein entsprechendes Gesetz auf den Weg gebracht. (...)

Portrait von Nezahat Baradari
Antwort von Nezahat Baradari
SPD
• 20.11.2019

(...) Da also ein Einzelimpfstoff nur bedingt verfügbar ist, äußerte auch der Deutsche Ethikrat in einer am 27.06.2019 veröffentlichten Stellungnahme bedenken. Dieser führt allerdings auch an, dass Kombinationsimpfungen grundsätzlich sehr sinnvoll sind. (...)

Portrait von Marcus Weinberg
Antwort von Marcus Weinberg
CDU
• 11.11.2019

(...) Es ist richtig, dass meist ein Ehepartner – in der Tat häufig die Frauen – beruflich zurücksteckt, um die Betreuung und Erziehung der Kinder zu übernehmen. Das führt in vielen Fällen zu einer niedrigen Rente. (...)

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