Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Franz F. • 17.09.2008
Antwort von Christine Negele SPD • 17.09.2008 (...) im musischen oder sportlichen Bereich, genutzt werden können. Ich finde es übrigens nicht respektvoll Eltern die sich für ihre Kinder den Besuch einer frühkindlichen Betreuungseinrichtungen oder einer Ganztagsschule wünschen zu diskriminieren indem man von Abschiebung spricht. Es gibt verschiedene Möglichkeiten wie Eltern ihrem Erziehungsauftrag nachkommen möchten und können. (...)
Frage von Dirk H. • 17.09.2008
Antwort von Eike Hovermann SPD • 25.09.2008 (...) Ich halte es ebenfalls für sinnvoll, dass Ehegattensplitting grundsätzlich zu reformieren, um bestehende Ungerechtigkeiten einer nicht mehr zeitgemäßen Regelung zu bereinigen. Eine solche grundsätzliche Reform ist allerdings in einer Großen Koalition leider nicht zu machen, denn die Union hat ein eher konservativ-rückwärtsgewandtes Familienbild. (...)
Frage von Dirk H. • 17.09.2008
Antwort von Bernhard Schulte-Drüggelte CDU • 25.09.2008 (...) die Steuerklassen bestimmen lediglich, wie viel Vorauszahlungen monatlich auf die voraussichtliche Steuerschuld zu zahlen sind. Wie viel Einkommenssteuer jemand letztlich bezahlen muss, hängt also nicht von der Steuerklasse ab. Die Höhe der zu zahlenden Steuer hängt einzig und allein vom jährlichen Gesamteinkommen ab. (...)
Frage von Sonja M. • 17.09.2008
Antwort von Günther Beckstein CSU • 19.09.2008 Sehr geehrte Frau Melzer,
Frage von Johanna K. • 17.09.2008
Antwort von Roland Aicher REP • 24.09.2008 (...) Das Thema Jugendkriminalität ist ein heißes Thema, gerade in deutschen Großstädten wird dieses Problem bekanntlich totgeschwiegen, bzw. nur Extremfälle werden bekannt. (...)
Frage von Kathrin H. • 17.09.2008
Antwort von Theresa Schopper Bündnis 90/Die Grünen • 18.09.2008 (...) Für mich ist wichtig, dass die Versorgung mit Infrastruktur klare politische Priorität hat. Denn nur durch einen konsequenten Ausbau von Kinderbetreuungseinrichtungen ist die Vereinbarkeit von Familie und Beruf kein Akt des Kopfzerbrechens, der Improvisation und ein Provisorium, sondern dadurch wird die Wahlfreiheit in München und vor allem auch in Restbayern erst ermöglichlicht. (...)