Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Martin P. • 24.09.2008
Antwort von Renate Dodell CSU • 25.09.2008 (...) Mehrgenerationenhäuser werden modellhaft durch den Bund gefördert - allerdings nur eines pro Landkreis. Ich werde deshalb gerne Ihre Anregung aufnehmen, politisch darüber zu beraten, wie über Dorferneuerung oder andere Fördersysteme auch diese neuen Aspekte der Dorfentwicklung stärker berücksichtigt werden können. (...)
Frage von Herbert S. • 24.09.2008
Antwort von Sandro Hammer DIE LINKE • 24.09.2008 (...) Eine Entkriminalisierung von Besitz, Erwerb, Anbau und die Zulassung von kontrolliertem Handel mit Cannabis, unter Berücksichtigung des Jugendschutzes. (...) Festlegung eines THC-Grenzwertes im Blut für den Straßenverkehr, ähnlich wie bei Alkohol. (...) Objektive Aufklärung über mögliche Folgen des Drogenkonsum im Rahmen des Schulunterrichts. (...)
Frage von Marie R. • 24.09.2008
Antwort von Nicolette Kressl SPD • 25.09.2008 (...) Hier gibt es vom KVV (Karlsruher Verkehrsverbund) eine so genannte ScoolCard, für die der Landkreis auf Antrag einen Zuschuss gibt. (...)
Frage von Johanna W. • 23.09.2008
Antwort von Bernhard Suttner ÖDP • 23.09.2008 (...) Etwas ganz anderes ist die von Ihnen angesprochene Förderung und Anerkennung der Erziehungsleistung. Das Landeserziehungsgeld sollte unserer Meinung nach zu einem sozialversicherungspflichtigen Erziehungsgehalt von 1000.-Euro für die Eltern der Kinder unter 3 Jahren ausgebaut werden. Damit könnten die Eltern dann frei entscheiden, ob sie sich in den ersten drei Jahren vorwiegend um die Kinderbetreuung kümmern wollen oder ob sie mit diesem Geld eine gute Betreuung außer Haus (Tagesmutter, Krippe) bezahlen wollen, damit sie ganz oder teilweise ihrem Beruf nachgehen können. (...)
Frage von Elke M. • 23.09.2008
Antwort von Helmut Brandt CDU • 23.09.2008 (...) die von Ihnen gewünschte Antwort stellt eine Rechtsauskunft dar, so dass ich Ihnen nur die Empfehlung geben kann, einen Rechtsanwalt mit der Wahrnehmung Ihrer Interessen zu beauftragen. (...)
Frage von Thomas Trautwein, D. • 23.09.2008
Antwort von Annemarie Biechl CSU • 25.09.2008 (...) Der Freistaat Bayern tut übrigens für die Familien eine Menge, denn unser Motto ist: "Vorfahrt für Familien". So hat Bayern als eines von nur vier Ländern ein eigenes Landeserziehungsgeld, das unabhängig davon gewährt wird, ob die Kinder zuhause oder in einer Einrichtung betreut werden. (...)