(...) Ich denke auch nicht, dass der Krippenausbau für einen eventuellen Rückgang der Geburten in Deutschland verantwortlich ist - im Gegenteil. (...) Wichtig ist, dass wir niemandem etwas vorschreiben, sondern die Rahmenbedingungen schaffen für die persönliche freie Wahl von Familien. (...)
Sehr geehrter Herr Exner,
vielen Dank für Ihre Frage auf abgeordentenwatch.de zum Thema Unterhaltsvorschusszahlungen.
(...) Ziel war und ist es, eine Gruppe potentieller Eltern zu erreichen, die bisher in hohem Maße von Kindern Abstand genommen haben! Zudem sei zu den von Ihnen gebildeten Beispielen festgestellt, dass das Elterngeld bei der Auszubildenden in jedem Fall zusätzlich zur Vergütung gezahlt wird, und dass jetzt auch die Ehepartner die Elternzeit in Anspruch nehmen können. (...)
(...) Ich stehe dafür, dass entsprechend Artikel 3 Grundgesetz ALLE Menschen vor dem Gesetz gleich sind, Männer und Frauen gleichberechtigt sind; und entsprechend Artikel 6 Grundgesetz Familien unter dem besonderen Schutz des Staates stehen müssen. Dabei umfasst für mich der Begriff Familie Begriff Familieche, sondern ALLE Lebensweisen, die Verantwortung für Kinder übernehmen - unabhängig von der sexuelle Orientierung oder anderen willkürlichen Einschränkungen. Jede und jeder, der in unserem Land lebt muss gleiche Rechte und Pflichten haben. (...)
Sehr geehrter Herr Bauke,
Sehr geehrter Herr Smolske,
wenden Sie sich bitte an die Landespolitik in Berlin. Die Entwicklung der Kriminalität in Berlin wird die Landespolitik sachverständiger beurteilen können als ich.
Mit freundlichen Grüßen