Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 21.09.2009

Sehr geehrte Frau Michalski,

sofern Sie sich über einzelne Richter beschweren wollen, wenden Sie sich dazu bitte an das zuständige Landesjustizministerium.

Mit freundlichen Grüßen

Brigitte Zypries

Frage von Frank K. • 25.03.2009
Portrait von Reinhard Grindel
Antwort von Reinhard Grindel
CDU
• 27.03.2009

(...) Relevant ist die Person des in die EU ziehenden Ehegatten. Hier wollen wir durch vorbeugende Integrationsmaßnahmen ansetzen und mit dem Nachweis einfacher Sprachkenntnisse für eine schnelle Eingliederung in unsere Gesellschaft sorgen. Ich weiß nicht, wie man ernsthaft etwas gegen diese Überlegung haben kann. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 20.04.2009

(...) Auch Ihre Kritik an der Höhe der Unterhaltssätze in der Düsseldorfer Tabelle halte ich nicht für gerechtfertigt. Bei einem Einkommen bis zu 1.500,-- EUR beträgt der Unterhaltsbedarf nach dieser in der Praxis weithin befolgten Tabelle in der 3. (...)

Portrait von Ilse Aigner
Antwort von Ilse Aigner
CSU
• 24.03.2009

Sehr geehrte Frau Eck,

vielen Dank für Ihre Frage.

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Jörg Vogelsänger
Antwort von Jörg Vogelsänger
SPD
• 02.04.2009

(...) der Kinderbonus steht den Eltern zu. Auf nochmalige Rückfrage beim Landkreis Oder-Spree kann ich Ihnen mitteilen, dass der Kinderbonus nicht auf das Alg II angerechnet wird. (...)

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