Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Tiemo Wölken
Antwort von Tiemo Wölken
SPD
• 14.04.2020

Es gibt leider immer noch keinen Umverteilungsmechanismus - das Parlament hat sich schon 2017 dafür ausgesprochen, der Gesetzesvorschlag wird aber leider noch immer von einigen unwilligen Mitgliedstaaten im Rat der EU blockiert.

Portrait von Bettina Hagedorn
Antwort von Bettina Hagedorn
SPD
• 15.04.2020

(...) Derzeit werden in Zusammenarbeit zwischen den zuständigen Bundes- und Landesbehörden die Voraussetzungen zur Aufnahme der minderjährigen Flüchtlinge aus Griechenland geschaffen, bevor sie auf die aufnahmebereiten Kommunen verteilt werden.  (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort von Renate Künast
Bündnis 90/Die Grünen
• 30.04.2020

(...) Wir stimmen Ihnen zu, dass, wenn die Einreise von Urlauber*innen und Erntehelfer*Innen organisiert werden kann, auch die Evakuierung von den Flüchtlingslagern möglich sein muss. (...)

Portrait von Christoph Hoffmann
Antwort von Christoph Hoffmann
FDP
• 10.04.2020

Die Antikörper Test sind mittlerweile bei jedem Hausarzt verfügbar. Ich habe mich selbst diese Woche testen lassen, weil ich vielleicht von meinen Fraktionskollegen Corona bekommen hätte und schon durchgemacht hätte, was nicht der Fall war, leider.

Portrait von Tarek Al-Wazir
Antwort von Tarek Al-Wazir
Bündnis 90/Die Grünen
• 08.06.2020

Hessen hat sich erst letzte Woche bereit erklärt, bis zu 100 unbegleitete Minderjährige Flüchtlinge aus griechischen Lagern aufzunehmen. Jetzt ist die Bundesregierung am Zug

und muss entscheiden, ob sie dieses Angebot annimmt und die Einreise zulässt.

E-Mail-Adresse