Frage an Katja Dörner von Anke H. bezüglich Humanitäre Hilfe
Ich würde gerne wissen, wie sich die Grünen derzeit mit Blick auf die katastrophale Lage in den Flüchtlingscamps auf Lesbos, etc. positionieren.
Sehr geehrte Frau H.,
meine Fraktion und ich teilen Ihr Anliegen, Kinder und andere besonders schutzbedürftige Geflüchtete aus dem Lager Moria auf Lesbos zügig nach Deutschland zu bringen.
Bei allen nationalstaatlichen Bemühungen, die weitere Ausweitung der Corona-Ausbreitung des Corona-Virus in Deutschland schnellstmöglich zu beenden, dürfen die Entwicklungen in den Außengrenzstaaten, vor allem auf Lesbos, wo weiterhin eine menschenunwürdige Situation in den Flüchtlingslagern herrscht, keinesfalls aus dem Blick geraten. Die Menschen müssen, gerade angesichts der von Corona ausgehenden Risiken, endlich angemessen untergebracht werden und die unter anderem von Deutschland zugesagten Aufnahmekontingente für besonders schutzbedürftige Menschen zügig aufgenommen werden.
Da bislang erst eine erste kleine Gruppe von 47 Kindern und Jugendlichen nach Deutschland ausgeflogen wurde, haben wir die Bundesregierung bereits mehrfach aufgefordert, zeitnah weitere Flüge zu organisieren. Inzwischen haben neben Deutschland und Luxemburg auch Großbritannien und die Schweiz schutzbedürftige Personen von den griechischen Inseln aufgenommen.
Das bisher von Deutschland zugesagte Kontingent von 350 Personen reicht bei weitem nicht aus. Daher hatte die grüne Bundestagsfraktion bereits im Januar in einem Antrag die Aufnahme eines 5000er Kontingents von den griechischen Inseln gefordert.
Mit freundlichen Grüßen
Katja Dörner