Frage von Katharina M. • 14.12.2020
Antwort von Astrid Mannes CDU • 14.12.2020
(...) Die Lage für Flüchtlinge und Migranten auf der griechischen Inseln Lesbos war und ist in der Tat dramatisch (...)
(...) Die Lage für Flüchtlinge und Migranten auf der griechischen Inseln Lesbos war und ist in der Tat dramatisch (...)
(...) Bei Menschenrechten darf es keine Kompromisse geben. (...)
(...) Regeln zur Parteienfinanzierung (...)
(...) Für die SPD hat die Wahrung der Menschenrechte besondere Priorität, weshalb wir uns auch weiterhin für die Aufnahme von Flüchtlingen einsetzen werden. (...)
(...) Jetzt ist es an uns, im Rahmen der beginnenden Parlamentarischen Beratungen darüber zu diskutieren, ob der Vorschlag in dieser Form geeignet ist, unser Ziel - zu Pflegende und deren Angehörige zu entlasten - zu erreichen. (...)