Frage an Josef Oster von Aline W. bezüglich Humanitäre Hilfe

Sehr geehrte Frau Wegert,

vielen Dank für Ihre E-Mail vom 18. September, in welcher Sie den Brand im Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos thematisieren.

Deutschland hat seit dem Jahr 2015 insgesamt knapp 2 Millionen Menschen aufgenommen. Immer noch nimmt Deutschland ganz unabhängig von der Situation in Griechenland jeden Tag zwischen 300 und 400 schutzbedürftige Menschen auf. Meines Erachtens sollte diese außergewöhnliche humanitäre Hilfsbereitschaft Deutschlands in diesem Zusammenhang nicht heruntergespielt werden.

Dennoch stimme ich Ihnen ausdrücklich zu, dass die Situation der Flüchtlinge, die sich im Flüchtlingslager Moria aufgehalten haben, unerträglich ist. Es ist von großer Wichtigkeit, dass wir schnellstmöglich handeln, um den Menschen vor Ort zu helfen.

Die Bundesregierung hat diesbezüglich schnell reagiert. Deutschland wird 1553 Menschen aus 408 Familien aufnehmen, welche von Griechenland bereits als schutzbedürftig anerkannt wurden. Leider beteiligt sich kein einziges weiteres europäisches Land an dieser Aufnahmeaktion. Diese Verweigerungshaltung von ansonsten durchaus kooperativen Partnern, wie z. B. Frankreich, wird damit begründet, dass an den Grenzen Europas zahlreiche vergleichbare Flüchtlingslager existieren, die auch bei noch so wohlwollender Betrachtung nicht alle evakuiert werden können.

Zudem wird Deutschland in einer kleinen gemeinsamen Aktion mit weiteren europäischen Partnern bis zu 150 unbegleitete minderjährige Asylsuchende aufnehmen. Der Bundesinnenminister hat bereits angekündigt, dass die sogenannte Umsiedlung der unbegleiteten Minderjährigen noch in diesem Monat stattfinden soll.

Deutschland hat zuvor bereits 53 unbegleitete minderjährige Asylsuchende aufgenommen. Des Weiteren ist die Aufnahme von 243 behandlungsbedürftigen Kindern und ihren Kernfamilien derzeit in der Umsetzung. Hier sind voraussichtlich mindestens 1000 Personen betroffen, von denen mehr als die Hälfte bereits in Deutschland ist. Insgesamt nimmt Deutschland etwa 2750 Personen von den griechischen Inseln auf.

Unabhängig von dieser konkreten Frage der Übernahme von Flüchtlingen bleibt die Lage auf den griechischen Inseln der Ägäis weiterhin kritisch. Deutschland unterstützt Griechenland daher seit langem vor Ort mit Personal und konkreten und umfassenden Hilfslieferungen sowohl bilateral als auch im Rahmen von europäischen Initiativen.

Lassen Sie mich kurz auf einige Beispiele eingehen. Deutschland hat bereits im Dezember 2019 Hilfsgüter im Wert von 1,56 Millionen Euro nach Athen geliefert. Zudem leistete Deutschland schon im März 2020 im Rahmen des EU-Katastrophenschutzes Soforthilfe mit Hilfsgütern im Wert von weiteren 2,4 Mio. Euro. In Reaktion auf die Bitte Griechenlands um Hilfsgüter unmittelbar nach dem Brand auf Lesbos hat Deutschland unverzüglich Schritte in die Wege geleitet, um den Bedarf mit abzudecken. In der Nacht vom 10. auf den 11. September 2020 hat das THW Material zusammengeführt und dieses mit einem ersten Konvoi nach Griechenland transportiert. Dabei handelt es sich um ca. 1.400. Feldbetten, 78 Zelte, 400 Schlafsäcke und Iso-Matten, welche am 15. September 2020 in Athen eingetroffen sind. Ein zweiter Konvoi brach am 14. September 2020 mit insgesamt 6.000 Schlafsäcken, 2.000 Decken und 2.160 Iso-Matten nach Griechenland auf. Ein dritter Konvoi ist seit dem 16. September 2020 mit 450 Familienzelten, 2 Sanitärcontainern und 5.500 Schlafsäcken auf dem Weg nach Griechenland. Ein vierter Konvoi wird in einigen Tagen mit weiteren 500 Decken, 3.500 Schlafsäcken, 1.000 Faltkanistern, 1.000 Gewebeplanen und 2 Sanitärcontainern nach Griechenland aufbrechen. Des Weiteren ist der Transport von 10.000 Koch-Sets und 48 Waschtischen vorgesehen. Zudem werden insgesamt 20 Sanitärcontainer vom THW über eine Spedition nach Griechenland verbracht, welche voraussichtlich am 26. September eintreffen werden. Zusätzlich stellt das THW 295 große Müllbehälter zur Verfügung. Auch diese werden in Kürze in Athen eintreffen.

Langfristig ist es notwendig, dass wir ein gemeinsames europäisches Asylsystem erhalten. Nur wenn wir in der Europäischen Union gemeinsam agieren, werden wir zukünftig die globale Herausforderung der Migration bewältigen können. Der Migrationsdruck auf Europa wird in den kommenden Jahren aus verschiedenen Gründen weiter beständig zunehmen.

Für weitere Fragen und Anmerkungen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Josef Oster