Frage von Oskar P. • 24.02.2023
Antwort ausstehend von Ricarda Lang Bündnis 90/Die Grünen
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Margarete P. • 19.02.2023
Antwort von Martin Gerster SPD • 24.02.2023
Das zuständige Bundesministerium für Wirtschaft und Klima und das ihm unterstellte Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle sowie der Deutsche Bundestag informieren auf ihren Webseiten darüber, welche Embargos Deutschland aktuell verhängt hat:
Frage von Ulrike H. • 18.02.2023
Antwort ausstehend von Tobias Utter CDU
Frage von Joachim B. • 15.02.2023
Antwort von Kirsten Kappert-Gonther Bündnis 90/Die Grünen • 08.05.2023
Deutschland hilft den Betroffenen in der Katastrophenregion.
Frage von Guido L. • 13.02.2023
Antwort von Bärbel Bas SPD • 24.04.2023
Die Bundesregierung hat ihre Haltung dazu in der Fragestunde vom 8. Februar 2023 (Frage 36) erläutert. Sie verweist darauf, dass sie – angesichts der Verbesserung der Lage in den Wohngebieten der Jesidinnen und Jesiden – im Nordirak nicht mehr von Gruppenverfolgung ausgeht, sondern seit Ende 2017 wieder dazu übergegangen ist, über Schutzgesuche im Einzelfall „anhand der aktuellen Situation in Irak und der vorhandenen Erkenntnissen zur individuellen Person“ zu entscheiden.
Frage von Marc L. • 10.02.2023
Antwort ausstehend von Sebahat Atli SPD