Frage von Kevin R. • 14.10.2023
Antwort ausstehend von Frank Lortz CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Andreas W. • 13.10.2023
Antwort von Dieter Stier CDU • 18.10.2023
Sehr geehrter Herr W.,
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Thorsten K. • 13.10.2023
Antwort von Joachim Herrmann CSU • 27.10.2023
Im Übrigen werden seitens der Bayerischen Staatsregierung eine Vielzahl von Maßnahmen zur Bekämpfung des Rechtsextremismus getroffen.
Frage von Thorsten K. • 13.10.2023
Antwort von Florian von Brunn SPD • 20.10.2023
Die Behörden müssen sorgfältig prüfen, welche Ziele diese Partei verfolgt. Wenn die Voraussetzungen für ein Verbot vorliegen, muss ein entsprechendes Verfahren eingeleitet werden
Frage von Thorsten K. • 13.10.2023
Antwort von Michael Piazolo FREIE WÄHLER • 09.11.2023
Prinzipiell kann ich Ihren Wunsch nach einem Verbot der Partei AfD verstehen und nachvollziehen.
Frage von Thorsten K. • 13.10.2023
Antwort von Katharina Schulze Bündnis 90/Die Grünen • 16.10.2023
Ein Parteiverbotsverfahren hat zum Schutz der Demokratie hohe Hürden, der Ausgang kann daher nicht vorhergesagt werden. Wir müssen der AfD politisch begegnen.