Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sarah D. • 15.01.2024
Antwort von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 02.07.2024 Ich sehe meinen Auftrag nicht in der Unterzeichnung einer Petition. Stattdessen sehe ich die demokratischen Parteien in der Verpflichtung, sich weniger zu streiten und die Menschen nicht in die Arme der AfD zu treiben.
Frage von Sarah D. • 15.01.2024
Antwort von Bernd Riexinger Die Linke • 18.04.2024 Ich schätze die Gefahr seitens der AfD genauso ein, wie Sie. Ich muss dies leider auch im Parlament ständig beobachten.
Frage von Djawad H. • 13.01.2024
Antwort ausstehend von Marcus Bocklet BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Janina L. • 13.01.2024
Antwort von Birte Pauls SPD • 17.01.2024 Ein Verbotsverfahren macht nur dann Sinn, wenn ein Erfolg gesichert ist und darf nicht alleinige Antwort sein. Es braucht vielmehr demokratischen Widerstand.
Frage von Daniela E. • 12.01.2024
Antwort ausstehend von Andrea Tschacher CDU Frage von Daniela E. • 12.01.2024
Antwort von Uta Röpcke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 26.01.2024 Konkret zu Ihrer Frage nach einer Prüfung eines Parteienverbots in Bezug auf die AfD bin ich allerdings eher zurückhaltend.