Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Anke Pavlicek
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 27.08.2009

(...) Dafür reichen 211 € Regelsatz nicht aus. Eine bedingungslose Kindergrundsicherung für alle Kinder wäre nach unserer Sicht eine Lösung. Zu deren Finanzierung sehen wir eine Abschaffung des Ehegattensplittings im Rahmen der verfassungsrechtlichen Möglichkeiten als notwendig an. (...)

Portrait von Joachim Günther
Antwort von Joachim Günther
FDP
• 21.09.2009

(...) Die FDP ist natürlich mit Ihnen einer Meinung, dass es viele noch ungelöste Probleme in der Kinder- und Jugendarbeit gibt. Sie gestatten mir darauf hinzuweisen, dass für die Situation gerade der Kinder in Hartz-IV-Familien die Gesetzgebung der einstigen Regierung aus SPD und Bündnis 90/Die Grünen verantwortlich ist. Besonders negativ auf die wirtschaftliche Situation von einkommensschwachen Familien haben sich in den vergangenen Jahren auch die größte Steuererhöhung in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland unter Schwarz-Rot ausgewirkt. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 27.08.2009

(...) Wir haben das starre dreigliedrige Schulsystem durchlässiger gestaltet und Betreuungskonzepte sowie Ganztagsschulen vorangebracht. Wir setzen uns weiterhin für ein gebührenfreies Studium bis zum Master und ein BAföG mit Rechtsanspruch ein. Auch bin ich für ein Schüler-Bafög, damit die soziale Herkunft nicht zum zusätzlichen Selektionskriterium wird. (...)

Portrait von Dieter Althaus
Antwort von Dieter Althaus
CDU
• 26.08.2009

(...) Zum Thema einheitliche Lehrpläne in allen Bundesländern wegen Schwierigkeiten beim Schulwechsel. Wie ich zu einer ähnlichen Frage schon geantwortet habe: Natürlich bringt jeder Schulwechsel immer auch Anpassungsnotwendigkeiten mit sich, neue Lehrer, neue Mitschüler, zum Teil auch neuer Lernstoff. (...)

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