Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Müller
Antwort von Peter Müller
NPD
• 05.08.2009

(...) Eine Direktwahl des Bundespräsidenten würde daher nur Sinn haben, wenn das Aufgabenspektrum des Staatsoberhauptes erweitert würde; nicht zuletzt wegen der Erfahrungen aus der Weimarer Republik setzt das Grundgesetz aber bewusst nicht auf ein Staatsoberhaupt mit dezidiert exekutiver Macht. Anstelle einer Direktwahl der Ministerpräsidenten, des Bundeskanzlers oder des Bundespräsidenten sollte meines Erachtens die Einführung bzw. (...)

Antwort von Hubert Ulrich
Bündnis 90/Die Grünen
• 25.08.2009

(...) wir Grüne setzen uns seit Jahren für eine Verbesserung der Bürgerbeteiligung ein. Dazu gehört für uns vor allem, dass sich die Bürgerinnen und Bürger über Volksentscheide am politischen Prozess beteiligen können müssen. (...)

Antwort von Christoph Hartmann
FDP
• 20.08.2009

Im Gegensatz zur Union unterstützen die Liberalen den Vorstoß von Horst Köhler, den Bundespräsidenten vom Volk wählen zu lassen. Eine Direktwahl würde den Bundespräsidenten deutlich unabhängiger machen, als das heute der Fall ist. (...)

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort von Oskar Lafontaine
BSW
• 07.08.2009

(...) Jedoch erinnert er sich wohl nicht mehr an diesen Vorschlag, da er ihn nicht mehr erwähnt. Für Oskar Lafontaine wäre eine Direktwahl eine Herausforderung, der er sich gerne stellen würde. (...)

Profilbild Heiko Maas
Antwort von Heiko Maas
SPD
• 25.07.2009

(...) Ich bin ein Anhänger von direkten plebiszitären Elementen. Deshalb wollen wir die Möglichkeiten von Volksentscheiden vereinfachen und verbessern. (...)

Portrait von Astrid Rothe-Beinlich
Antwort von Astrid Rothe-Beinlich
Bündnis 90/Die Grünen
• 24.07.2009

(...) vorerst herzlichen Glückwunsch zur Allgemeinen Hochschulreife! Der Streik der Studierenden lässt vermuten, dass der Bologna-Prozess in die falsche Richtung geht. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sind der Meinung, dass sich einiges in dieser neuen Studienstruktur des Bachelors/Masters ändern müsste. (...)

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