Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Rudi K. • 14.09.2009
Antwort von Vera Lengsfeld CDU • 14.09.2009 (...) Hartz IV sollte auch dann gezahlt werden, wenn Arbeitslose aus eigener Initiative eine Weiterbildung aufnehmen. Perspektivisch setze ich mich für ein bedingungsloses Grundeinkommen ein, das solche Probleme, wie Sie sie geschildert haben, gar nicht erst aufkommen läßt. (...)
Frage von Wolfgang L. • 14.09.2009
Antwort von Michael Hennrich CDU • 14.09.2009 Sehr geehrter Herr Leonhardt,
vielen Dank für Ihre Frage vom 14. September. Gerne antworte ich auf ernsthaft und sachlich gestellte Fragen. Wenn Ihnen eine solche einfällt, dürfen Sie gerne wieder auf mich zukommen.
Frage von Christine v. d. K. • 14.09.2009
Antwort von Henning Hintze DIE LINKE • 16.09.2009 (...) über den Begriff "bürgerlich" läßt sich lange streiten. Er stammt aus dem vorletzten Jahrhundert, als sich das Bürgertum demokratische Rechte erkämpfte, ist aber heute für die Bezeichnung demokratischer Parteien meiner Ansicht nach wenig geeignet, weil er viel zu unpräzise ist. Daß die oft in den Medien zu lesende und zu hörende Bezeichnung der Linken als "unbürgerlich" dem Zweck dient, uns als Bürgerschreck zu diskretitieren, ist so offensichtlich, wie es unzutreffend ist. (...)
Frage von Daniel S. • 14.09.2009
Antwort von Claudia Dalbert Bündnis 90/Die Grünen • 15.09.2009 (...) Ich halte städtische Leitbilder und Entwicklungspläne für ein wichtiges Instrument, die kulturelle Landschaft weiter zu entwickeln und zu befördern. Gerade wir hier in Sachsen-Anhalt können ja täglich sehen, dass viel zu vieles nebeneinander oder gar gegeneinander läuft oder dem Rotstift zum Opfer fällt. (...)
Frage von Daniel S. • 14.09.2009
Antwort von Cornelia Pieper FDP • 15.09.2009 (...) Es ist nicht ersichtlich, warum die materiellen Grundlagen des menschlichen Daseins als Staatsziel unter einem besonderen Schutz stehen sollen, die Kultur als ideelle Lebensgrundlage des Menschen jedoch nicht. Stärker als je zuvor bildet die Kultur das zentrale Identifikationsmoment unserer Gesellschaft. (...)
Frage von Daniel S. • 14.09.2009
Antwort von Petra Sitte DIE LINKE • 14.09.2009 (...) Ja, ich bin dafür, das Staatsziel Kultur ins Grundgesetz aufzunehmen. Es ist höchste Zeit, dass neben den natürlichen auch die kulturellen Lebensgrundlagen in der Verfassung geschützt werden. (...)